Rahmengesetz über die portugiesischen Museen (Gesetz 47/2004)

Das Rahmengesetz über die portugiesischen Museen, verabschiedet durch das Gesetz Nr. 47/2004 vom 19. August, ist das wichtigste Rechtsinstrument, das bestimmt, was ein Museum in Portugal ist, und das die entsprechende öffentliche Politik ordnet. Veröffentlicht im Diário da República Nr. 195, 1. Reihe-A, trat es am 18. September 2004 in Kraft und stattete das Land mit einer zuvor nicht vorhandenen gemeinsamen Regelung für eine sehr heterogene Museumslandschaft aus. Es entstand wenige Jahre nach dem Grundlagengesetz über das Kulturerbe von 2001, mit dem es die allgemeinen Grundsätze des Schutzes und des Genusses des Erbes verknüpft.

Ziele und Museumsbegriff

Das Gesetz nennt eine Reihe von Zwecken: die Grundsätze der nationalen Museumspolitik festzulegen, die gemeinsame Regelung für die portugiesischen Museen festzusetzen, die fachliche und berufliche Sorgfalt der musealen Praktiken zu fördern, die Rechte und Pflichten der verantwortlichen Stellen zu bestimmen, die Schaffung und Umwandlung von Museen zu regeln und das Portugiesische Museumsnetz zu institutionalisieren. Im Zentrum des Erlasses steht eine genaue Definition des Museums, verstanden als dauerhafte, nicht gewinnorientierte Einrichtung mit einer Organisationsstruktur, die einer Gesamtheit von Kulturgütern eine einheitliche Bestimmung sichert und sie durch Forschung, Erwerb, Inventarisierung, Dokumentation, Erhaltung, Interpretation, Ausstellung und Vermittlung mit wissenschaftlichen, bildenden und unterhaltenden Zielen aufwertet.

Diese Definition verankert die sogenannten Museumsfunktionen, die den gesamten übrigen Gesetzestext strukturieren. Das Gesetz gliedert sich in Kapitel, die die allgemeine Regelung der Museen, die personellen und finanziellen Mittel, die Räumlichkeiten, die organisatorische Struktur und den öffentlichen Zugang sowie die Regelung der eingegliederten Kulturgüter und deren Eigentum abdecken.

Akkreditierung und Rechte des Publikums

Einer der prägendsten Beiträge des Erlasses ist die Akkreditierungsregelung. Es handelt sich um die Bewertung und offizielle Anerkennung der fachlichen Qualität eines Museums, Voraussetzung für seine Aufnahme in das Portugiesische Museumsnetz. Der Beitritt ist freiwillig und erfolgt über ein fachliches Verfahren — mit Vorbericht, Besuchen und Abschlussbericht —, das durch die Verwaltungsverordnung Nr. 3/2006 vom 25. Januar geregelt wurde. Akkreditierte Museen haben Anspruch auf einen Nachweis und darauf, sich auf ihren Status als Museum des Netzes zu berufen.

Das Gesetz widmet den Rechten des Publikums besondere Aufmerksamkeit. Es begründet die Pflicht, regelmäßigen Zugang zu gewährleisten und den kulturellen Genuss zu demokratisieren, verankert das Recht von Besuchern mit besonderen Bedürfnissen — namentlich Menschen mit Behinderung — auf angemessene Hilfen und auf gleiche Bedingungen und sieht den Zugang zu im Depot befindlichen Kulturgütern und zu der damit verbundenen Dokumentation vor, vor allem zu Forschungszwecken.

Anwendung und institutioneller Rahmen

Die Umsetzung des Rahmengesetzes wurde im Laufe der Jahre von den nacheinander für die museale Aufsicht des Staates zuständigen Stellen begleitet, die heute in die Generaldirektion für das Kulturerbe eingegliedert sind. Der Erlass blieb ein strukturierender Bezugspunkt der nationalen Museumspraxis und beeinflusste die Professionalisierung des Sektors, die Normierung der Inventarisierung und die Behauptung der Museen als Einrichtungen des öffentlichen Dienstes. Seine Betrachtung fügt sich in die lange Geschichte der Institutionen des Kulturerbes in Portugal ein, die von der fortschreitenden Festigung rechtlicher und fachlicher Rahmen für den Schutz des Kulturerbes geprägt ist.